Sehr geehrte Gemeindebürgerin! Sehr geehrter Gemeindebürger!
Du hörst wahrscheinlich auch die Diskussionen darüber, wie wir in Österreich die hohe Inflation eindämmen können. Aber zunächst: „Was ist Inflation eigentlich?“ Es ist ein Kaufkraftverlust des Geldes oder anders ausgedrückt: Ich bekomme für die gleiche Menge Geld immer weniger an Leistung oder muss umgekehrt für die gleiche Leistung immer mehr zahlen. >> Der Bayrische Rundfunk hat die Frage wie Inflation entsteht und wie man sie bekämpfen kann hier in einem Beitrag recht anschaulich aufgearbeitet.
Gibt es eine ideale Inflationsrate? Die Europäische Zentralbank sagt: Diese läge bei rund 2% >> liest Du hier auf deren Homepage. Bei uns lag sie im April und auch die letzten Jahre – seit ca. 2021 – aber zwischen 8 und 9% – Tendenz weiter hoch bleibend. 
Jetzt gibt es natürlich seit dem Anstieg der Inflation immer schon Bemühungen, diese wieder zu senken, aber das ist schlichtweg nicht nur nicht gelungen, sondern auch gar nicht einfach. Denn in den letzten beiden Jahren und den letzten Monaten ist ein Dominoeffekt in die andere Richtung eingetreten: Was mit Lieferkettenproblemen und Energiepreissteigerungen vor 2 bis 3 Jahren begonnen hat, hat mittlerweile auch zu Produktpreisanstiegen in allen Bereichen geführt. Ist ja auch logisch, wenn Energie teuer ist und beispielsweise bei der Asphaltherstellung viel Energie benötigt wird, dann steigt der Asphaltpreis oder wenn der Transport teurer wird, weil Diesel, Reparaturen usw. teurer werden, dann steigen auch die Transportkosten auf den Lebensmitteln…….; Gleichzeitig haben mit höheren Preisen viele Unternhmen auch höhere Umsätze gemacht und auch mehr verdient. Und wenn Unternehmen mehr verdienen und gleichzeitig das Leben teurer wird, dann fordern die Gewerkschaften mehr Geld bei den Lohnverhandlungen. Wenn überdurchschnittlich höhere Lohnabschlüsse gemacht werden, dann steigen aber die Herstellungskosten – vor allem dort wo viel menschliche Dienstleistung drin ist, erst recht weiter……..also ein „Teufelskreis“ oder netter ausgedrückt – das alles hat die Lohn-Preis-Spirale auch in Gang gesetzt >> wie hier die Tagesschau.de analysiert.
Deshalb gibt es jetzt viele Vorschläge, wie man die Inflation dämpfen kann, aber es gibt schlichtweg kein Wundermittel! >> Die Bundesregierung hat gestern mit Ministerratsvortrag dieses Paket beschlossen. Hier zum Downlaod. Aber auch das wird nicht im ersten Moment bereits wirken. Im Prinzip muss die Inflation, die sich aufgebaut hat, durch eine „Dämpfung“ der Wirtschaft jetzt langsam wieder auf das „Vorkrisenniveau“ abgesenkt werden, DAS WORT SPAREN wird wieder „in“ werden müssen in dem Sinn, dass man den „Konsum“ einschränkt und das bedeutet aber auch, dass es a la long zu einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums kommen wird müssen. Also „BREMSEN“, um die Dynamik abzusenken. „Höhere Zinsen“ zum Beispiel sind ein Lenkungseffekt, den dazu die Zentralbanken machen können.
Wobei einige Vorschläge, die da zur Inflationsdämpfung gemacht werden zwar rechnerisch richtig sind, aber real einfach an der Realität vorbeigehen. So haben namhafte Wirtschaftsforscher wie Felbermayr die Aussetzung oder Absenkung von Gebühren für Müllabfuhr, Kanal und Trinkwasser gefordert >> siehe Bericht in HEUTE. Oder wie Köppl-Turyna ebenfalls >> hier im ORF
Dazu sollte man aber schon wissen, dass Müllabfuhr, Kanal und Trinkwasserversorgung Dienstleistungsbereiche sind, die seit Jahr und Tag ausschließlich nach Wirtschaftlichkeitskriterien und nach dem Kostendeckungsprinzip in eigenen Rechnungskreisen der Gemeinden oder von Gemeindeverbänden geführt werden. Da macht niemand Gewinn damit, sondern im Wege über Gebühren wird das weiterverrechnet und an alle Nutzer eines Kanal- oder Wasseranschlusses verrechnet, was halt an Kosten auch tatsächlich anfällt – die Erstinvestition und Erhaltung bzw. Erneuerung inkl. Rücklagenbildung miteingerechnet. Und wenn die Energiekosten steigen, weil halt in einer Kläranlage viele Pumpen laufen, dann wird das a la long auch dazu führen, dass die Gebühren steigen. Auf unsere Gemeinde Ardagger umgelegt heißt das:
- Bei der KLÄRANLAGE: Wir haben die Gebühren seit jetzt 23 Jahren nicht erhöht, weil durch Mehranschlüsse und durch geschickte Investitionen in Eigenenergieproduktion (PV Anlage) die laufenden Kosten gut auf alle Gebührenzahler aufgeteilt werden konnten! Ein Senkung jetzt wäre aber für die Anlagensicherheit schädlich, weil ja auch laufend Erneuerungsinvestitionen notwendig sind!
- Beim TRINKWASSER: Da haben wir im Gemeindebereich rund 400 HAusanschlüsse und in den letzten JAhren enorm viele Erneuerungsinvestitionen, um die dauerhafte Trinkwassersicherheit zu gewährleisten. Eine jährliche Anpassung der Trinkwassergebühren in der Größenordnung der Inflationsrate ist deshalb erfolgt um die hundertausenden Euros an Investitionskosten – von der Trinkwasserleitung auf den Kollmitzberg über den Aubrunnen bis zu den Leitungserneuerungen von alten Eternitleitungen in neue Polyethylenleitungen zu finanzieren. Also „Ausfallssicherheit“ und Versorgungssicherheit kostet halt auch was……
- Beim MÜLL: Da gibt´s den Umweltverband im Bezirk. Der hat die Preise im Vorjahr erhöht, weil das in der Langfristentwicklung und unter dem Gesichtspunkt Einführung gelber Sack, höhere Trennquoten und Schaffung der neuen Altstoffsammelzentren notwendig war. Auch hier gibt´s einen von den normalen öffentlichen Haushalten völlig entkoppelten Rechnungskreis, wo Gebühren ausschließlich für die Zwecke der Müllentsorgung und -verwertung verwendet werden…….
Ich schreibe das heute deswegen so ausführlich, weil mir trotz einer öffentlich einfachen Botschaft „Gebühren senken“ wichtig ist, dass Kanal, Trinkwasserversorgung oder Müllentsorgung auch weiterhin funktionieren. Und das tun sie nur, wenn man diese Bereiche auch bezahlt und nicht „aushungert“. Eine unreflektierte Gebührensenkung ist da der falsche Weg wie ich gestern auf der Kläranlage Ruprechtshofen auch gemeinsam mit Bgm. Leopold Gruber-Doberer besprochen habe, den wir seitens des NÖ.Gemeindebundes zum Interview über dieses Thema gebeten haben:
Gestern war ich übrigens auch noch in Wien bei einer Delegation von Landräten und Digitalisierungsverantwortlichen aus Baden-Württemberg, die unsere digitale Entwicklung im Verwaltungsbereich wissen wollten:
Nach Gesprächen mit Windkraftsbetreibern aus Niederösterreich wegen des neuen UVP-Gesetzes, einem Antrittsbesuch beim neuen SP-Landesrat Sven Hergovich machte dann am Abend schließlich eine Bezirkskonferenz in Amstetten mit Bürgermeistern und Gemeindespitzenvertretern der Volkspartei den Abschluss in Allhartsberg:
Hunderhalter bitte noch aufgepasst: Mit 1. Juni tritt das neue Hundehaltegesetz in Kraft und Du liest >> hier, was s jetzt alles für Dich als Hundehalter bei der Neuanmeldung Deines Lieblings oder auch laufend bedeutet. 
Ich darf
Und weil ich schon viel über Gebühren – auch beim Trinkwasser – geschrieben habe, darf ich Dich noch auf den Trinkwassertag 2023 aufmerksam machen. Unser Gemeindedienstleistungsverband bietet hierzu einiges an Informationsangeboten. >> wie DU hier liest.
Schließlich noch Gratulation an Ferschnitz. Auch dort gibt´s jetzt einen EMIL! >> Tolle Sache!!!
Viel hab ich heute über KOSTEN und GEBÜHREN geschrieben. Und wie immer man es drehen und wenden will: ZAHLEN lassen sich nicht biegen. 1+1 ist eben 2 und nicht 3. Auch wenn wir uns die Welt manchmal gerne anders „richten“ würden. Deshalb heute zum Tag zwei Sprüche über die WAHRHEIT:
Ich wünsche Dir alles GUTE für Deinen heutigen TAG!
