Ich konnte die letzten 2 Tage einmal abseits des tagsaktuellen Geschehens in den Bergen verbringen und dabei ist das heutige „Einstiegsbild“ entstanden, das strahlenden Sonnenschein auf den Gipfeln und den Nebel im Tal zeigt. Und Du kennst sicher auch die Erfahrung, wenn Du auf den Bergen unterwegs bist, in der Natur, einmal abgeschaltet vom tagtäglichen Trubel, von der Vielfalt der Meinungen, von den Zwängen des Tages oder den Einflüssen, die uns tagtäglich begleiten und einfach einmal „über den Dingen“ stehen kannst – oder die DINGE zumindest aus einer gewissen „Distanz“ betrachten kannst: Das gibt plötzlich einen ganz anderen Blick, das befreit die Gedanken und manchmal konzentriert es wieder auf´s Wesentliche. Ich hoffe und wünsche Dir, dass Du auch solche Momente finden kannst. Ich glaube es ist eine gute Zeit dafür!
Damit wieder aktuell zurück in unserer Gemeinde Ardagger und zu dem , was für diese Woche bei uns zu erwarten ist:
- am Donnerstag, den 20. Jänner eröffnet unser neuer Nahversorger ADGE Seba. Das neue Markenschild über dem Eingang ist bereits montiert. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und ich hoffe, Dir vor dem offiziellen Start dann auch noch einen ersten Blick in das neue Geschäft hier auf dem Blog ermöglichen zu können.
- Ab heute geht´s wieder weiter mit der Baustelle in Pfaffenberg (Glasfaser und Wasserleitung) – zunächst mit der Baustelleneinrichtung. Dann werden aber – ja nach Wetter – die Arbeiten, die vor Weihnachten unterbrochen wurden mit den weiteren Hausanschlüssen fortgesetzt.
- Beim Glasfaser werden diese Woche Donnerstag auch weitere Hausanschlüsse eingeblasen, weil immer mehr Liegenschaften auch den Anschluss an das neue schnelle Netz noch nachträglich aktiviert haben wollen.
Für immer Abschied genommen hat aus diesem Leben am Samstag Johann Haider aus Stift Ardagger – Siedlung Pfaffenberg. Im 71. Lebensjahr ist er nach längerer schwerer Krankheit für immer von dieser Welt gegangen. Besonders bekannt war Johann Haider als selbstständiger Baggerunternehmer, der stets und rasch zur Stelle war, wenn seine Dienste gebraucht waren. Und diese Liebe zur Baggerarbeit, zu seinem Fuhrpark und zum Helfen auf Baustellen – dem hat er nahezu alles in seinem Leben untergeordnet – leider auch immer wieder seine Gesundheit und sein eigenes Wohlergehen. Ich darf ihm auch hier nochmals für seine stete Einsatz- und Hilfsbereitschaft DANKE sagen. Das Begräbnis wird am kommenden Freitag, den 21. Jänner um 13.30 in der Pfarrkirche in Stift Ardagger stattfinden. Die Betstunde bereits am Donnerstag, den 20.1.2022; Möge seine Unruhe und sein Drang zu Schaffen nun die ewige RUHE finden!
Das bewegende Thema vom Wochenende waren sicherlich die weiteren Maßnahmen, um die Coronapandemie (zuvor Delta, jetzt grad Omikron und später wahrscheinlich wieder andere Virusvarianten) in den Griff zu bekommen und das Leben auch unter Pandemiebedingungen zu „normalisieren“:
- Dazu aktuell die Coronazahlen aus Ardagger, die jetzt auch wieder ansteigen: Aktuell sind 29 Personen bei uns in der Gemeinde ifniziert.
- Aktuell haben 67,34% der Gesamtbevölkerung ein aktives Impfzertifikat. Dazu kommen noch eine große Anzahl an Personen, die in den letzten 6 Monaten eine „Genesung“ hinter sich haben. Ich schätze diese Zahl weiterhin auf rund 350 Personen.
- Die Bundesregierung hat zur Impfpflicht gestern am Sonntag den endgültigen Gesetzestext präsentiert. Hier nochmals die Eckpunkte zusammengefasst, die Du übrigens in allen Details auf den >> Internetseiten des Gesundheitsministeriums nachlesen kannst:
- Von der Impfpflicht betroffen sind alle Personen ab dem 18. Lebensjahr, die in Österreich ihren Wohnsitz haben oder über eine Hauptwohnsitzbestätigung verfügen.
- Von der Impfpflicht ausgenommen sind:
- Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, da das COVID-19-Impfpflichtgesetz erst ab 18 Jahren gilt.
- Schwangere Personen für die Dauer der Schwangerschaft.
- Personen, die nicht ohne Gefahr für Leben oder Gesundheit geimpft werden können oder bei denen aus medizinischen Gründen keine erfolgreiche Immunisierung erfolgen kann.
- Genesene Personen für 180 Tage ab dem Tag der Probennahme des positiven PCR-Tests.
- Der Ausnahmegrund ist von dazu berechtigten Ärzt:innen ins Zentrale Impfregister einzutragen. Dabei werden jeweils nur das Vorliegen eines Ausnahmegrundes und nicht der jeweilige Ausnahmegrund gespeichert:
- Bei schwangeren Personen ist der Ausnahmegrund durch die behandelnden Fachärzt:innen für Frauenheilkunde und Geburtshilfe festzustellen und nach Übermittlung der Impfbefreiung an Amtsärzt:innen, durch diese in das Zentrale Impfregister einzutragen
- Bei Personen, die nicht ohne Gefahr für Leben oder Gesundheit geimpft werden können, ist der Ausnahmegrund in das Zentrale Impfregister durch Amtsärzt:innen, Epidemieärzt:innen oder durch behandelnde Ärzt:innen in der behandelnden Spezialambulanz in das Zentrale Impfregister einzutragen. Die Gründe, ob eine Person aus Gefahr für Leben oder Gesundheit nicht geimpft werden kann, werden per Verordnung durch den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eigens festgelegt.
- Genesene Personen können ihren Ausnahmegrund mit einem Genesungsnachweis bzw. einem Genesungszertifikat nachweisen. Die Genesung ist aber nicht ins Zentrale Impfregister einzutragen und nicht mittels ärztlichem Attest zu bestätigen, sondern ergibt sich aus der Eintragung im Epidemiologischen Meldesystem (EMS).
- Die COVID-19-Impfpflicht wird in 3 Phasen umgesetzt:
- Phase 1: Anfang Februar* bis 15. März
In der Anfangsphase haben alle Personen, bei denen noch eine Corona-Schutzimpfung ausständig ist Zeit, der COVID-19-Impfpflicht nachzukommen. Ab 15. März ist ein aufrechter Impfstatus erforderlich! - Phase 2: 15. März bis zum 1. Impfstichtag**
In der 2. Phase wird die Einhaltung der COVID-19-Impfpflicht durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes flächendeckend kontrolliert und eine Nichteinhaltung der Bezirksverwaltungsbehörde angezeigt. Diese leitet in der Folge ein Verfahren ein. Die Kontrollen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erfolgen dann zum Beispiel im Rahmen von Kontrollen der Einhaltung der Schutzmaßnahmen bzw. bei Verkehrskontrollen. - Phase 3: Ab dem 1. Impfstichtag**
Ab dieser Phase wird die Einhaltung der COVID-19-Impfpflicht – durch einen Datenabgleich am Impfstichtag aus dem Melderegister, dem zentralen Impfregister und dem Epidemiologischen Meldesystem – ermittelt und eine Nichteinhaltung der COVID-19-Impfpflicht durch die Bezirksverwaltungsbehörde geahndet.
- Phase 1: Anfang Februar* bis 15. März
- Erinnerung und Kontrolle
- In der ersten Phase wird mittels Postwurfsendungen und anderer Medien über die Impfflicht informiert.
- In der zweiten Phase (ab 15.3.2022) werden sogenannte „Erinnerungsstichtage“ definiert. Diese wiederholen sich in einem Abstand von 6 Monaten. Alle Personen, die zum Erinnerungsstichtag noch nicht mit allen vorgesehenen Impfungen im Zentralen Impfregister erfasst wurden, bekommen per Post ein Erinnerungsschreiben. Bis diese Erinnerungsstichtage durch Verordnung definiert wurden, wird die Einhaltung der COVID-19-Impfpflicht durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes flächendeckend kontrolliert. Dies kann bei regelmäßigen bisher üblichen Kontrollen wie z.B. Einhaltung der Schutzmaßnahmen erfolgen oder zum Beispiel auch bei Verkehrskontrollen. Wird bei der Kontrolle durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgestellt, dass der COVID-19-Impfpflicht im individuellen Fall nicht nachgekommen wurde, wird eine Anzeige bei der Bezirksverwaltungsbehörde erstattet. Aufgrund dieser Anzeige wird die betroffene Person durch die Bezirksverwaltungsbehörde im Rahmen eines Strafverfahrens zur Vorlage eines Nachweises über die Erfüllung der COVID-19-Impfpflicht oder gegebenenfalls über das Vorliegen eines Ausnahmegrundes aufgefordert. Kann der Impfnachweis bzw. der Nachweis eines Ausnahmegrundes erbracht werden, wird das Strafverfahren eingestellt. Kann ein solcher Nachweis nicht erbracht werden, wird von der Bezirksverwaltungsbehörde eine Strafverfügung in der Höhe von bis zu 600 Euro ausgestellt.
- In der dritten Phase werden sogenannte „Impfstichtage“ definiert werden. Pro Jahr gibt es 2 Impfstichtage im Abstand von sechs Monaten. An den Impfstichtagen müssen alle Personen, die von der COVID-19-Impfpflicht erfasst sind, geimpft sein oder einen Ausnahmegrund im Zentralen Impfregister eingetragen haben. Befindet sich am jeweiligen Impfstichtag kein Eintrag einer Impfung oder eines Ausnahmegrundes im Zentralen Impfregister, wird gegenüber der ungeimpften Person von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde ein Strafverfahren eingeleitet.
- Die Verhängung einer allfälligen Strafe erfolgt als Strafverfügung (bis zu € 600,–)
- Gegenüber einer Person dürfen pro Kalenderjahr höchstens vier Strafverfahren geführt werden (gesamt bis zu € 2.400,–/Jahr), die zu einer Bestrafung führen.
- Das Verfahren wird grundsätzlich in einem so genannten abgekürzten Verfahren geführt werden.
- Wird bei diesem die Strafe nicht eingezahlt oder gegen die Strafverfügung Einspruch erhoben, wird ein ordentliches Verfahren eingeleitet und der genaue Sachverhalt ermittelt (bis zu € 3.600 Euro)
- Das Strafverfahren wird eingestellt, wenn innerhalb von 2 Wochen ab Ausstellung der Strafverfügung ein Impfnachweis oder ein Nachweis über einen Ausnahmegrund der Bezirksverwaltungsbehörde vorgelegt werden kann.Verfahren vor der Bezirksverwaltungsbehörde
- Strafen und Verwendung:
- Bei einem abgekürzten Verfahren beträgt das Strafausmaß bis zu 600 Euro.
- Bei einem ordentlichem Verfahren beträgt das Strafausmaß bis zu 3.600 Euro. Dabei wird auf die Vermögensverhältnisse und allfällige Sorgepflichten der betroffenen Person Rücksicht genommen.
- Die Strafen kommen dem jeweiligen Landesgesundheitsfonds zugute.
- Keinesfalls kann eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt oder die Impfung mit physischem Zwang durchgesetzt werden.
- Rechtsmittel
- Gegen eine Strafverfügung kann binnen 2 Wochen Einspruch bei der Bezirksverwaltungsbehörde erhoben werden, welche die Strafverfügung erlassen hat.
- Die Entscheidung über den Einspruch trifft die Bezirksverwaltungsbehörde, welche die Strafverfügung erlassen hat.
- Die Bezirksverwaltungsbehörde entscheidet in einem Straferkenntnis.
- Gegen dieses Straferkenntnis kann eine Beschwerde beim zuständigen Verwaltungsgericht eingebracht werden.
- Das Gesetz geht jetzt in die parlamentarische Diskussion und steht am Donnerstag im Parlament zur Beschlussfassung.
Abschließend für heute ein Bild von Paul Dietl aus Stephanshart (DANKE dafür!) Bis morgen zu den nächsten Frühstücksnews. Alles GUTE und einen schönen TAG!