Sehr geehrte Gemeindebürgerin! Sehr geehrter Gemeindebürger!

Heute gibt´s Infos zu diesen Themen in den News

Ardagger

Morgen und Übermorgen: Schulschlussgottesdienste

Morgen Donnerstag und Übermorgen Freitag finden anlässlich des Schulschlusses Gottesdienste in der Schule statt. Hier die Örtlichkeiten und Uhrzeiten:

• DONNERSTAG, 2. Juli 2026; 9:00 Uhr – Schulschlussgottesdienst der Mittelschule in der Sporthalle
• FREITAG, 3. Juli 2026; 8:15 Uhr – Schulschlussgottesdienst der Volksschule in der Sporthalle

Am Donnerstag und Freitag finden dann für die Mittelschul und für die Volksschule die weiteren Schulschlussaktivitäten und die Zeugnisverteilung statt.

Die Termine der kommenden Tage und am Schulschlusswochenende

Das beginnende Kinderferienspiel, dre Wochenmarkt, Sonnenwende in Stephanshart oder der SCU Summer Kick off begleiten uns in den kommenden Tage. Herzlich willkommen bei den Veranstaltungen:

Do.	02.	**Kinderferienspiel**: Bücherwichtel	Die Bücher-Eva, Neuheimer Eva
Fr.	03.	ArdaggerWochenmarkt	Ardagger-WoMa-Team
Fr.	03.	**Kinderferienspiel**: Bücherwichtel	Die Bücher-Eva, Neuheimer Eva
Fr.	03.	Sonnwendfeuer der ÖVP Stephanshart	ÖVP Stephansahrt
Sa.	04.	**Kinderferienspiel**: Blaulicht-Tag	Veranstalter: ÖVP Ardagger & FF Ardagger Markt
Sa.	04.	Summer-„Kick off“ des SCU Ardagger	SCU Ardagger
So.	05.	Tag der Jugend des SCU Ardagger	SCU Ardagger
So.	05.	Vernissage „Die Frau in der Kunst“ in der all arts Galerie	all arts Galerie

Feuerwehrfrühschoppe in Stift Ardagger am übernächsten Wochenende

Herzlich willkommen und bereits jetzt zum Vormerken ist der Feuerwehrfrühschoppen am übernächsten Wochenende in Stift Ardagger im Ita Stadl.

Hast Du Dir Deine Stromrechnung schon einmal genau angeschaut?

Oder besser gesagt: „Verstehst Du Deine Stromrechnung?“ Die ENU erklärt Sie Dir >> hier unter diesem link. Energiekosten, Netzkosten, Abgaben und STeuern, fixe und variable Tarife und vieles mehr, liest Du auf Deiner Stromrechnung. Und wenn Du Dich auskennst, dann findest Du auch leichter Deinen Optimaltarif und kannst möglicherweise auch viel Strom sparen!

Gemeindebund

Verhandlungsmarathon zur Reformpartnerschaft – gestern oder eigentlich schon heute

Beginnend um 11.00 gestern im Bundeskanzleramt hat´s bis heute um 00.30 gedauert, bis die Reformpartnerschaftsverhandler vor die Presse getreten sind. Denn dann ist nach 13 Stunden Verhandeln und einem Jahr Vorbereitung „weisser Rauch“ aufgestiegen. >> hier dazu die Presseaussendung mit den wesentlichen Eckpunkten der Staatsreformen!

Richtungspfeile beim Reformgipfel eingepflanzt

Ein Jahr lang gab´s im Vorfeld unzählige Sitzungen, aber auch tiefe Einblicke

Rund 1 Jahr gibt´s jetzt die Reformparnterschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Am 30. Juni hat sie in einem Gipfel die großen Wegmarken zu den Themen Gesundheit, Bildung, Energie und Verwaltung eingeschlagen. Und ich sage hier bewusst „Wegmarken“ und nicht „Eckfpeiler“. Weil noch sind es Richtungen, die vordefiniert wurden, noch keine Fundamente und Mauern in Form von Gesetzen und Verordnungen. Aber der Weg, der beschritten werden soll, ist klar. Vorangegangen sind dem Gipfel teils zähe Verhandlungen in unzähligen Hauptgruppen, Untergruppen, Expertenrunden und in Einzelgesprächen. Von Seiten des Gemeindebunds haben wir die Arbeitsgruppen von Beginn an sehr ernst genommen, weil wir erstmals ausserhalb des FAG die Möglichkeit hatten, uns inhaltlich zu Bundes- und Länderkompetenzen einzubringen. Und das in einem Prozess, der zwischen Bund, Ländern und Gemeinden auf Ergebniserzielung ausgerichtet war. Ausgenommen bei der Gesetzwerdung oder bei Einzelthemen gibt´s nämlich unabhängig davon sonst keinen etablierten offiziellen Rahmen des Austausches zwischen den 3 Gebietskörperschaften. Zumindest so ein Gremium dauerhaft zu etablieren, das könnte schon einmal eine Anregung daraus sein.

Erwartung und Realität klaffen auseinander. Trotzdem „muss sich etwas ändern“

Die Erwartung zu den Ergebnissen der Reformpartnerschaft und des Gipfels waren – zumindest medial – enorm hoch. Wahrscheinlich auch deswegen, weil viele Menschen spüren: „Es muss sich etwas ändern“. Aber auch der Enthusiasmus und die Schlagzahl der Beamtenschaft und der eingebundenen Politikerbüros war unerwartet. Wohl spürt man auch dort: „Es muss sich etwas ändern!“ Die „Mühen der Ebene“ machten dann allerdings rasch klar: so einfach wird das nicht. Zu viele Stakeholder, zu unterschiedliche  Interessenszugänge, zu verfestigte Strukturen, zu viele Beharrungskräfte oft auch Unkenntnis über die jeweils andere Seite, die am Tisch saß – aber am Ende genau die richtige Mischung, die nochmals bestätigte: „Es muss sich etwas ändern!“

Jetzt gibt´s eine Richtung – und die kann man herzeigen

Hier die Analyse der wesentlichsten Ergebnisse aus Gemeindesicht:

Bereich Bildung

1. In der Schule soll die zentrale Anstellung des pädagogischen und betreuenden Personals kommen. Die langjährige Gemeindebundforderung nach „Personal aus einer Hand“ könnte somit endlich Wirklichkeit werden. Eine kleine aber in der Wirkung leider große Einschränkung gibt´s trotzdem: Das „Inklusionspersonal“ wird vorerst noch nicht „aus der gleichen Hand“ bezahlt, weil hierzu vom Bildungsminister anstatt seines Ministeriums das Sozialministerium und teilweise „länderweise“ Finanzierungen identifiziert wurden. Es ist zwar noch nicht aller Tage Abend, aber: „persönliche Assistenzen“ (Stützkräfte) sind damit wohl vorerst weiterhin Sache von Gemeinden oder Land. Während alle Kräfte aus Nachmittagsbetreuung, verschränktem Unterricht, pädagogische Kräfte bei SBF, Sozialpädagogen oder sonstigen bildungsnahen Bereichen der Gemeinden und Länder in die einheitliche Verantwortung der Bildungsdirektionen überführt werden. Sie kommen somit in einen Personalpool pro Schule oder Schulcluster, den die Direktionen flexibel und mit hoher Eigenverantwortung einsetzen können.
2. Die Abgrenzung von Schulerhaltung und Schulverwaltung ist diskutiert aber wohl in der Praxis noch nicht endgültig fixiert. Denn das, was am Reformpartnerschaftspapier wirklich gut ausschaut: Dass nämlich die Gemeinden betreffend „Schulerhaltung“ nur mehr für das Reinigungspersonal oder mit der Hausimmobilie verbundenes Personal zuständig sein werden, kommt wohl schon beim dynamischen Digitalisierungsthema ins Wanken. So hat das Bildungsministerium – durchaus zurecht – die 5. Schulstufe wieder aus dem Laptop Anschaffungsprogramm des Bundes herausgenommen und macht „digitale Grundbildung“ ohne Digitalgeräte. Aber selbst wenn es eine massive gemeinsame Anstrengung von uns und dem Bund zur Durchsetzung dieser Reduktionsmaßnahme gibt, wird es Schulen geben, die – weil die Ministeriumstüren zum Thema Laptops in der 5. Schulstufe verschlossen sind – dann bei der Gemeindetür um die Anschaffung derartiger Geräte oder wieder ganzer EDV Sääle anfragen werden. Da gilt´s dann „stark dagegen zu sein!“
3. In der Elementarpädagogik sollen österreichweite Mindeststandards aber auch Ausbauziele kommen. Es war wohl das längste Ringen, das am Ende schon nahe am „K.O.“ war. Gespießt hat es sich bei der Betreuerinnenausbildung, wo von 220 Stunden bis Wünschen nach 1000 Stunden eine riesen Differenz lag. Und bis zuletzt offen war auch die Frage, wie ein einheitliches Elementarbildungsgrundsatzgesetz mit einer ausreichenden Finanzierung gekoppelt und mit einer individuellen Umsetzung auf Länderebene verbunden werden könne. Ende gut – alles gut: Bei den Betreuerinnen kommen 220 Ausbildungsstunden und eine Weiterbildungspflicht (2 Tage pro Jahr). Die 5 jährige Ausbildung der Elementarpädagoginnen wird forciert. Nach einer Übergangsphase wird es bei den unter 3 jährigen mindestens eine Betreuungsperson in der Gruppe pro 5 Kindern geben. Maximal 15 Kinder darf eine Gruppe der unter 3 jährigen dann haben. Bei den Kinder über 3 Jahren liegt die zukünftige Teilungszahl bei 1:11 und einer Gruppengröße von maximal 22 Kindern. Alles soll in einem Bildungsgrundsatzgesetz des Bundes festgelegt sein. Die Finanzierung hat man am Ende so gelöst, dass sie Teil der FAG Verhandlungen sein wird. So will man auch absichern, dass der Bund nicht einseitig Qualität und sonstige Kosten steigernde Maßnahmen setzt, die wiederum in der Gesamtfinanzierung der Gemeindebelastungen nicht aufscheinen würden. Für einen nächsten grundlegenden Verhandlungsschritt – nämlich, dass die Kindergartenfinanzierung im Abtausch mit dem Ausstieg aus der Gesundheitsfinanzierung ausschließlich in die Hand der Gemeinden kommt, besteht weiterhin Hoffnung – aber eben dann erst bei den nächsten FAG Verhandlungen.

Bereich Gesundheit

1. Ein Ausstieg der Gemeinden aus der Spitalsfinanzierung ist noch nicht vom Tisch. Der wohl insgesamt komplexeste Bereich der Reformpartnerschaft und auch jener, der die Menschen am meisten betrifft, ist die „Gesundheit“. Für das Thema „Finanzierung aus einer Hand – ohne die Mitfinanzierung der Gemeinden gibt´s weiterhin einen „Hoffnungsschimmer“. Aber es ist erst dann Thema, wenn die nun folgenden Vorgespräche zum neuen FAG starten. Im Reformpartnerschaftspapier „Gesundheit“ kommt das Wort Gemeinden in jedem Fall nicht mehr vor und bei der Finanzierung werden immer nur SV, Bund und Länder genannt. Das ist ein „Zeichen“!
2. Eine niederschwellige telefonische und digitale gesundheitliche Erstinfo soll´s immer und überall über 1450 und gesundheit.gv.at geben. Überhaupt soll die zukünftige „strukturierte“ Patientenführung durch das Gesundheitssystem viel digitaler werden. Während die Erstinfo noch ganz ohne Datengrundlage auskommt, soll dann aber ab einem medizinischen Diagnosekontakt die ELGA Gesundheitsakte für jede und jeden der persönliche Gesundheits- und Krankheitsdatenspeicher sein und letztlich auch verpflichtend von allen Systembeteiligten genutzt werden müssen.
3. Persönlich gibt´s für den Patienten danach ein 2 Stufen Modell: Die Primärversorgung und die Sekundärversorung und zweitere wiederum ambulant und auch stationär. Und die Sozialversicherung wird für den Primärversorgungsbereich bzw. den ambulanten Sekundärversorgungsbereich – also den klassischen Hausarzt und die Gruppenpraxen bis hin zu den Primärversorgungseinheiten die finanzielle Hauptverantwortung übernehmen. Das ist auch bisher schon so. Eine Weiterentwicklung der bisherigen Bundesgesundheitsagentur (BGA) zu einer österreichischen Gesundheitsfinanzierungsgesellschaft (ÖGFG) soll in Zukunft neue und vor allem gemeinschaftliche Sonderleistungen wie bspw. Spezialkrebskliniken oder Medikamentenankauf über verschiedene Träger hinweg durch Mittelpooling von SV, Bund und Ländern finanzieren und organisieren. Die Länder oder auch private institutionelle Träger sollen die hoch spezialisierten Vollversorgungseinheiten (Schwerpunktkrankenhäuser) weiterhin tragen. Die zukünftigen Standortfragen werden in der jeweiligen Landeszielsteuerung nach der Bundesgrundsatzplanung je Bundesland, unter Berücksichtigung von Demografie und Gastpatientenströmen festgelegt. Dass die oben genannte ÖGFG zukünftig allenfalls noch mehr österreichweit einheitliche Leistungen und vielleicht sogar ganze Spitalseinheiten übernimmt und damit auch einheitlich strukturiert, ist a la long nicht ausgeschlossen – aber da reden wir von Jahrzehnten……

Bereich Energie

1. Die Arbeitsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, die Netzkosten zu dämpfen.  Seitens des Gemeindebundes haben wir mitgearbeitet, aber keine wesentlichen Hebel, um dazu etwas beizutragen. Wir haben aber der Staatssekretärin immer wieder angeboten, Bewusstseinsbildung bei den Liegenschaftsbesitzern zu betreiben und gleichzeitig auch bei den Gemeinden auf öffentlichen Gebäuden PV Anlagen und Speicher zu investieren. Eigenstrom zu verbrauchen würde die Netzkosten nicht nur dämpfen, sondern sie den Anlagenbesitzern gleich ersparen.

Bereich Verwaltung

1. Digitalisierung an allen Ecken und Enden. Vieles soll durch digitale Lösungen – zum Beispiel einer eigenen Amts-KI einfacher werden. Damit das aber überhaupt gelingt, braucht´s offene Schnittstellen und eine vereinfachte Registernutzung. Ein eigener GovTech Campus soll digi-Lösungen für die Verwaltung „multiplizieren“ und für die Gemeinden wird zumindest die Entwicklung einer eigenen Gemeinde-Datenplattform finanziert. Klingt kompliziert soll aber am Ende dazu beitragen, dass Amtswege von „fast überall“ einfach und einheitlich online gemacht werden können. Und wenn der persönliche Weg auf´s Amt für den oder die Einzelnen wichtig ist, dann müssen die Daten schon dort sein – ist die Vision. Damit man – egal welches Anliegen an die Verwaltung man hat – gut und umfassend beraten werden kann.
2. Noch mehr Gemeindekooperationen – aber das „strukturiert“. In insgesamt 4 Ebenen (lokal bis bundesweit) soll´s vorstrukturierte Gemeindekooperationen geben. Besonders wichtig sind dabei große Multi-Dienstleistungs-Gemeindeverbände auf Bezirks- oder noch höherer Ebene – optimiert auch durch die Beitrittsmöglichkeit von Verbänden zu Verbänden. Das alles soll die einfache und freiwillige Aufgabenübertragung von der Einzelgemeinde zu einem Verband erleichtern und gleichzeitig am Gemeindeamt Personalressourcen sparen helfen. Im nächsten Schritt ist nun vorgesehen, diese Grundsatzzielsetzung zu Gemeinde-Dienstleistungsverbänden auch in eine länderweise Umsetzungsdiskussion zu bringen – das aber aufbauend auf bereits jetzt bestehende und von Bundesland zu Bundesland differenziert entwickelte Kooperationsstruktur.
3. Vereinfachung bei Volksbegehren, bei Verfahren und „überhaupt“ bei noch mehr…. Der innergemeindliche Instanzenzug war lange in Diskussion. Nun soll er abgeschafft werden. Dafür sollen aber auch die letzten Volksbegehrens-Eintragungszeiten ausserhalb der Regelöffnungszeiten des Gemeindeamtes fallen. Für Amtssachverständige soll´s einen Bundesländer übergreifenden „Pool“ geben. Und für´s e-voting hat man zumindest eine weiterführende Diskussion in einem grundsätzlichen Wahlrechtspaket im Herbst ins Auge gefasst….

Das „Making of“

Das „Making of“ kennt man von Film- oder Fernsehproduktionen. Auch in Reformgruppen gab´s einmal ein Lächeln, einen Versprecher, eine persönliche Anekdote oder Ansagen wie „wir machen keinen Kuhhandel“ ……. aber vor allem gab´s die Erkenntnis: „Da sitzen einfach Menschen zusammen, denen die Zukunft Österreichs wichtig ist – halt manchmal auch aus einer anderen Richtung gedacht als man selber denken würde. In jedem Fall haben alle Teilnehmer auch einige Kompromisse eingegangen und einiges auch verworfen, weil´s halt nicht möglich war. Zusammen ist ein  Rezept, eine Bauanleitung, ein Plan entstanden. Vielleicht nicht immer der innovativste aber ein solider. Und weil die Erarbeitung auch mit der einen oder anderen  Anekdote garniert war, ist man sich auch näher gekommen, hat sich besser kennengelernt und wird jetzt im Herbst bei der legistischen und organisatorischen Umsetzung und bei darauf aufbauenden weiteren Vorhaben mit einem gemeinsamen Spirit noch schneller und tatkräftiger sein.

>> Hier noch der ORF livestream von der mitternächtlichen Pressekonferenz

„It´s going on“ – es geht in jedem Fall weiter

Denn „am Ende“ ist die Reformpartnerschaft noch lang nicht. Der „Hund liegt schließlich auch hier im Detail“ oder vielleicht „der Hase im Pfeffer“ sagt man ja und in der Politik wissen wir auch, dass Weichenstellungen, die jetzt getroffen werden, manchmal auch erst langfristig „wirken“. Also es ist noch viel zu arbeiten und es braucht auch noch jede Menge Geduld am Weg. Die Richtung stimmt in jedem Fall.

Kommunalgipfel abgeschlossen – 1,25 Mrd. finanzieren NÖ. Gemeinden jetzt jährlich für Spitäler, Pflegeheime und die Kinderwohlfahrt mit

Unter derzeit äußerst schwierigen Rahmenbedingungen wie steigende Kosten, hohe Dynamik in den Umlagenbereichen und gleichzeitig begrenzte finanzielle Spielräume ist es trotzdem ein guter Kompromiss geworden. Wir nehmen unsere Verantwortung für Gesundheit, Pflege und Kinder- und Jugendwohlfahrt auch finanziell wahr als Gemeinden. In Niederösterreich werden die Städte und Gemeinden im nächsten Jahr etwa 1,25 Milliarden Euro und 2028 rund 1,3 Milliarden Euro zu den drei Bereichen Spitäler, Pflegeheime und Kinderwohlfahrt mitfinanzieren, ist auch hier das Ergebnis von einigen Monaten Verhandlungen. Gestern konnte das Ergebnis auch unterzeichnet werden.

Arme und reiche Gemeinden – ein „Report“ von gestern!

Der ORF Report hat gestern eine arme und eine reiche Gemeinde analysiert. Hier der interessante Bericht, der sich mit den Gemeindeaufgaben, den Gemeindefinanten und auch der Gemeindezukunft beschäftigt.

https://on.orf.at/video/14329233/16113972/arme-gemeinden-reiche-gemeinden

Sprüche zum Tag

Thema „Verhandlungsmarathon“

… weil´s gestern und in den letzten Monaten bei den Verhandlungen länger gedauert hat – ja, oft wie ein „Marathon“ – heute dieses Thema in den Sprüchen zum Tag.

1. Emil Zátopek: „Wenn du laufen willst, lauf eine Meile. Wenn du ein anderes Leben erfahren willst, lauf einen Marathon.“
2. Bill Rodgers: „Der Marathon kann dich demütigen.“
3. Grete Waitz: „Ein Marathon ist nie nur ein Rennen. Er ist eine Herausforderung gegen dich selbst.“
4. Dean Karnazes: „Run when you can, walk if you have to, crawl if you must; just never give up.“(„Laufe, wenn du kannst, gehe, wenn du musst, krieche, wenn es sein muss – aber gib niemals auf.“)
5. Hal Higdon: „Marathon: The triumph of desire over reason.“(„Marathon: der Triumph des Willens über die Vernunft.“)
6. Confucius (sinngemäß zum Thema Ausdauer): „Es spielt keine Rolle, wie langsam du gehst, solange du nicht stehen bleibst.“
   (Die Zuschreibung ist weit verbreitet, aber historisch nicht eindeutig belegt.)
7. Laozi: „Eine Reise von tausend Meilen beginnt mit dem ersten Schritt.“
8. Friedrich Nietzsche: „Wer ein Warum zum Leben hat, erträgt fast jedes Wie.“
9. Vince Lombardi: „Der Unterschied zwischen einer erfolgreichen und einer erfolglosen Person liegt nicht in der Stärke oder im Wissen, sondern im Willen.“

Alles GUTE für Deinen heutigen TAG!