Wie arbeitet eine Gemeinde in Südtirol? Wie unterscheidet sie sich von einer österreichischen Gemeinde? Welche Rolle spielt die Südtiroler Volkspartei? Diesen Fragen geht Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl in einer neuen Ausgabe von „Amtsgeheimnisse vor Ort“ nach. Zu Gast ist Annelies Pichler, Bürgermeisterin von Schenna in Südtirol.

Schenna ist eine Gemeinde mit rund 3.000 Einwohnerinnen und Einwohnern auf 49 Quadratkilometern. Gleichzeitig ist der Ort stark vom Tourismus geprägt: Rund 7.000 Gästebetten stehen etwa einer Million Nächtigungen pro Jahr gegenüber. Daneben spielen Landwirtschaft, Vereine und ehrenamtliches Engagement eine wichtige Rolle im Gemeindeleben. Bürgermeisterin Annelies Pichler erzählt, wie politische Verantwortung in einer kleinen Südtiroler Gemeinde funktioniert und warum es zunehmend schwieriger wird, Menschen für ein politisches Ehrenamt zu gewinnen. „Es ist schwierig, in ländlichen Gemeinden überhaupt Menschen zu finden, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.“

Ein besonderer Blick gilt auch dem politischen System Südtirols. Pichler gehört der Südtiroler Volkspartei an, die in Schenna alle 15 Gemeinderatsmandate hält. Sie erklärt, warum die SVP historisch als Sammelpartei entstanden ist und bis heute unterschiedliche politische Strömungen unter einem Dach vereint.

Zentrales Thema der Folge ist das Dorfkonzept „Schenna weiterdenken“. Es dient als langfristige Ausrichtung für die Gemeinde, damit politische Entscheidungen nicht ausschließlich vom täglichen Verwaltungsgeschäft bestimmt werden. „Das Dorfkonzept soll praktisch unser Kompass sein“, so die Bürgermeisterin. Eineinhalb Jahre wurde gemeinsam mit der Bevölkerung daran gearbeitet. Das 2022 fertiggestellte Konzept umfasst inzwischen rund 150 Maßnahmen. Dabei wird der Plan laufend weiterentwickelt. Grundwerte und Leitlinien bleiben bestehen, konkrete Projekte werden ergänzt, angepasst oder nach ihrer Umsetzung abgeschlossen.

Ein Beispiel ist das Mobilitätskonzept, das ebenfalls gemeinsam mit der Bevölkerung entwickelt wurde. Bürgerbeteiligung ist für Pichler ein wichtiger Bestandteil kommunaler Politik – aber auch eine anspruchsvolle Aufgabe: „Gute Beteiligung ist sehr, sehr aufwendig.“ Die Beteiligung müsse früh beginnen, klare Fragen stellen und echte Spielräume eröffnen. Gleichzeitig müsse die Gemeinde transparent kommunizieren, was mit den Vorschlägen der Bevölkerung passiert. Schenna setzt dabei unter anderem auf geloste Bürgerräte. Bürgerinnen und Bürger werden aus dem Melderegister ausgewählt, um die Zusammensetzung des Dorfes möglichst realistisch abzubilden. Parallel dazu werden Vereine, Verbände und Interessensvertretungen eingebunden. Entscheidend ist für Pichler jedoch: Der Bürgerrat ersetzt nicht den Gemeinderat. „Der Gemeinderat ist ja das gewählte Gremium der Gemeinde und die Beteiligung ist für mich ein guter Zusatz zum Gemeinderat.“

Ein weiterer Schwerpunkt der Folge ist die finanzielle Situation der Südtiroler Gemeinden. Bürgermeisterin Annelies Pichler sieht ihre Gemeindeebene durch die Südtiroler Autonomie vergleichsweise gut aufgestellt. Die Autonomie ermöglicht es dem Land Südtirol, einen größeren Teil der eingenommenen Mittel selbst zu verwalten und auch vor Ort einzusetzen. Das schafft zusätzliche finanzielle Spielräume für die Gemeinden. Gleichzeitig gibt es viele Themen, die Südtiroler und österreichische Gemeinden verbinden: Bürokratie, laufende Kosten und der Kampf um ausreichende finanzielle Mittel.

Pichler sieht gemeinsame Herausforderungen auch als Anstoß für Innovation: „Immer, wenn wir Herausforderungen haben, dann ist das eine Chance für Veränderung oder Neuausrichtung. Immer dann werden wir kreativer.“

Eine Folge über ein anderes Gemeindesystem, das bei genauerem Hinsehen viele Gemeinsamkeiten mit Österreich aufweist.

Österreichischer Gemeindebund

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