Kategorie: Finanzausgleich

Allgemein, Finanzausgleich, Gemeindeentwicklung, Gemeindevertreterverband, Ländlicher Raum, Verwaltung

Gemeindebund: 30. Bürgermeistertag in Wieselburg machte “trockene” Finanzmaterie zu “spannendem” Diskussionsstoff!

“Geld regiert die Welt” stand als große Überschrift über dem 30. Bürgermeistertreffen, das Sixtus Lanner für die Arbeitsgemeinschaft ländlicher Raum am 5.3. in Schloss Weinzierl in Wieselburg organisiert hatte. Gemeindebund Präsident Alfred Riedl und Nationalbank Gouverneur Ewald Nowotny beleuchteten dabei die finanzielle Situation der Kommunen von ganz unterschiedlichen Seiten: Einerseits aus der Aufgaben- und Verwaltungsseite, die der Gemeindebund erst jüngst mit der neuen Regierung verhandelt … Gemeindebund: 30. Bürgermeistertag in Wieselburg machte “trockene” Finanzmaterie zu “spannendem” Diskussionsstoff! weiterlesen

Johannes PresslKommentar hinterlassen
Allgemein, Finanzausgleich, Gemeindevertreterverband, Pflege und Betreuung, Politik

Ardagger: Auch unsere Resolution ist eine von 1150, die eine 100 prozentige Ersatzfinanzierung für die Pflegeregress-Abschaffung an die Gemeinden fordert!

Im Herbst 2017 hat der damalige Nationalrat die Abschaffung des Pflegeregresses besschlossen. Das heißt, dass seither bei einer Heimaufnahme zur Finanzierung nicht mehr auf Privatvermögen der zu pflegenden Person oder der Angehörigen zurückgegriffen werden kann. Was bei den Betroffenen Freude auslöst, stellt in der Zwischenzeit das Finanzierungsgleichgewicht zwischen Bund, Ländern und Gemeinden auf eine harte Probe. Denn Schätzungen zufolge entstehen dadurch Mehrkosten zwischen 250 bis … Ardagger: Auch unsere Resolution ist eine von 1150, die eine 100 prozentige Ersatzfinanzierung für die Pflegeregress-Abschaffung an die Gemeinden fordert! weiterlesen

Johannes PresslKommentar hinterlassen
Allgemein, Bauen&Wohnen, Breitband, Energie, Europa, Finanzausgleich, Ländlicher Raum, Politik, Politik, Politik, Sicherheit, Verwaltungsreform

Zum ersten mal: Regierungsverhandlungen mit Vorschlägen von Dir und mir. Tu´s Dir an. Für Dich und gemeinsam für unser Land!

Jetzt bin ich doch schon seit meiner Jugend und jetzt seit einigen Jahren auch als Lokalpolitiker hoch interessiert an allem, was sich auf bundespolitischer Ebene so abspielt. Den Beginn von Regierungsverhandlungen wie die aktuellen habe ich allerdings noch nie erlebt. Und das meine ich wirklich sehr positiv. Ich bin nämlich zum ersten Mal via Mail gefragt worden, ob ich auch Inputs habe zu diesen Verhandlungen. … Zum ersten mal: Regierungsverhandlungen mit Vorschlägen von Dir und mir. Tu´s Dir an. Für Dich und gemeinsam für unser Land! weiterlesen

Johannes PresslKommentar hinterlassen
Finanzausgleich, Gemeindevertreterverband, Ländlicher Raum, Politik

Gemeindebund: Die Finanzausgleichsverhandlungen dominierten den Bundesvorstand. Verbesserung für Hausapothekenregelung.

Das “österreichische Bürgermeisterparlament” – der Bundesvorstand des österr. Gemeindebundes – tagte heute (16.4.) in Wien und beschäftigte sich mit den Berichten aus der gestrigen großen Verhandlungsrunde über den Finanzausgleich. Die Interessen von Bund, Ländern und Gemeinden lägen noch weit auseinander, berichtete Präs. Helmut Mödlhammer und diskutierte mit den fast 80 Vorstandsmitgliedern (allesamt Bürgermeister aus ganz Österreich) die Verhandlungseckpunkte auf Seiten der kleinen und mittleren Gemeinden. … Gemeindebund: Die Finanzausgleichsverhandlungen dominierten den Bundesvorstand. Verbesserung für Hausapothekenregelung. weiterlesen

Johannes PresslKommentar hinterlassen